Wer glaubt, Iris-Scanner kämen nur in Mission: Impossible, James Bond oder ähnlich “realitätsnahen” Filmen vor, irrt – und zwar gewaltig. Wie Heise kürzlich berichtete, will die Bundesregierung Iris-Scanner nun auch am Flughafen München einsetzen. Auch?! Ja, auch … Denn vor ca. drei Jahren startete ein Pilotprojekt zur “Automatisierten Biometriegestützten Grenzkontrolle” (kurz ABG) am Frankfurter Flughafen. Hier wurde ein Verfahren getestet, bei dem die Iris der Passagiere mit einem zentral gespeicherten Template abgeglichen wird.

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Über die Ansichten des Lidl-Konzerns zum Arbeitnehmerrecht ist hinreichend berichtet worden, u.a. hier, hier, hier und hier, weshalb es bislang im NACHRICHTENBLOG dazu keine Meldung gab. In den letzten Tagen wurde ich aber öfter gefragt, was ich als Datenschützer von der Sache halte. Nun denn.

Die entsprechende Druckausgabe des Stern ist unbestätigten Gerüchten zu Folge ausverkauft und die Öffentlichkeit nimmt in einem Maße Kenntnis von den Machenschaften der Schwarz-Gruppe, das dem Thema Datenschutz plötzlich und unerwartet den Charakter eines Masseninteresses verleiht - bedauerlicherweise zum Leidwesen der Lidl-Mitarbeiter. Was wiederum Ausdruck in der folgenden Grafik gefunden hat, die mich gestern erreichte.

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Mit schöner Regelmäßigkeit könnten hier Artikel unter der Überschrift “Geht doch XY” erscheinen. So auch heute wieder, denn nach Berichten des Spiegels und Heise straft das Bundesverfassungsgericht mit seiner einstweiligen Anordnung den Staat einmal mehr ab: Heute hat das BVerfG die Vorratsdatenspeicherung partiell ausgehebelt und gab somit einem Eilantrag gegen die Vorratsdatenspeicherung von mehr als 30.000 Bürgern, unter ihnen auch Burkhard Hirsch (FDP), teilweise statt. Doch was heißt “partiell” oder “teilweise”?

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Wer kennt das nicht. Man bekommt Nachrichten von Unternehmen, die man eigentlich nicht haben möchte. Irgendwann hat man jemandem seine Visitenkarte gegeben, oder Kontakt zu jemandem gehabt, oder die eigene Emailadresse wurde von jemandem - noch nicht einmal mit böser Absicht - weitergegeben. Das gängigste Verfahren derzeit ist die Verwendung von Emailadressen bei Online-Bestellungen. “Plötzlich und unterwartet” stellt man dann fest, dass die eigene Mailbox überläuft und man mit dem Lesen von Newslettern oder Werbeschriften - sofern man das überhaupt möchte - nicht mehr nachkommt.

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Google hat sich erweitert. Wieder einmal. Nach Google Earth, Google Maps, der Google Patientenakte und vielen anderen Applikationen gibt es jetzt auch Google Sky. Der Anwender kann in der Karte nach den Namen von Sternen, Planeten, Galaxien und anderen Objekten suchen. Außerdem gibt es Themenkarten etwa zum “Hubble”-Teleskop. Der Nutzer kann in die Himmelskarte hineinzoomen und die Ansicht zwischen verschiedenen Modi (Infrarot, Mikrowelle, Ultraviolett, Röntgen) umschalten. Röntgen trifft es sicher am besten. Unsere Umwelt wird durchleuchtet, katalogisiert und kategorisiert. Erinnert mich an einen Kurzfilm, über den ich schon 2006 berichtet hatte. Für die, die noch nicht das Vergnügen (oder das Gefühl der Beklemmung) hatten, soviel zum Inhalt: Es war einmal der Zusammenschluss von Google und Amazon im Jahre 2015. In 12 Minuten wird die Geschichte ab Erfindung des world wide web dargestellt, und welche Zukunft wir mit Google zu erwarten haben. Anzumerken ist hier noch, dass der Film bereits im Januar 2005 erschienen ist. Erstaunlich, welche Vorhersagen der Macher bereits eingetreten sind.

In der Diskussion um die durch das Bundesverfassungsgericht kassierte Online-Überwachung hat die SPD-Opposition in NRW den Landesinnenminister Ingo Wolf (FDP) einen „Totalausfall“ genannt, der „wie ein flackerndes Irrlicht durch die deutsche Innenpolitik“ ziehe. Das Bundesverfassungsgericht habe den „gesetzgeberischen Dilettantismus“ Wolfs offenbart. Der „Teflontechnokrat“ Wolf habe „eine erschreckende Ignoranz gegenüber elementaren Grund- und Freiheitsrechten“ an den Tag gelegt. Er sei unfähig und wenn er nur „einen Funken politischen Anstand im Leib hätte, wäre er längst zurückgetreten.“

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